Der Social-Media-Riese Facebook steckt in Schwierigkeiten, weil er gegen die Datenschutzgesetze verstößt. Die spanische Datenschutzbehörde (AEPD) hat Facebook mit einer Geldstrafe belegt 1.2 Millionen Euro (rund 1.4 Millionen US-Dollar).
Nach Angaben der spanischen Behörden hat Facebook in drei Fällen gegen die Gesetze zum Datenschutz der Nutzer verstoßen. Die AEPD stellte fest, dass Facebook personenbezogene Daten spanischer Nutzer wie religiöse Überzeugungen, Ideologie, Geschlecht, persönliche Interessen und deren Browserdaten ohne deren Zustimmung erhebt. Demnach enthält die Datenschutzerklärung von Facebook generische und unklare Begriffe.
Die AEPD stellte auch fest, dass Facebook die von seinen Nutzern gesammelten Daten nach Beendigung der Nutzung nicht löscht. Es verfolgt auch Personen mit dem Like-Button-Plugin, das in andere Webseiten eingebettet ist.
Ein Facebook-Sprecher verurteilte dies mit den Worten:
„Wir nehmen die Entscheidung der Datenschutzbehörde zur Kenntnis, mit der wir respektvoll nicht einverstanden sind. Obwohl wir die Gelegenheiten schätzen, die wir hatten, mit der Datenschutzbehörde zusammenzuarbeiten, um zu betonen, wie ernst wir die Privatsphäre von Nutzern von Facebook nehmen, beabsichtigen wir, gegen diese Entscheidung Berufung einzulegen.
„Wie wir gegenüber der Datenschutzbehörde klargestellt haben, wählen die Benutzer aus, welche Informationen sie ihrem Profil hinzufügen und mit anderen teilen möchten, beispielsweise ihre Religion. Wir verwenden diese Informationen jedoch nicht, um Werbung auf Personen auszurichten.“
„Facebook hält durch unsere Niederlassung in Irland seit langem das EU-Datenschutzrecht ein. Wir bleiben offen, diese Fragen weiterhin mit der Datenschutzbehörde zu erörtern, während wir mit unserer führenden Regulierungsbehörde, dem irischen Datenschutzkommissar, bei der Vorbereitung auf die neue Datenschutzverordnung der EU im Jahr 2018 zusammenarbeiten.“
Facebook gewann 2016 in Belgien eine Berufung gegen eine ähnliche Verletzung des Datenschutzes, indem es erfolgreich verkündete, dass seine Basis in Irland bedeutet, dass es nur irischem Recht unterliegt. Bei einem Umsatz von 9.3 Milliarden US-Dollar sind 1.4 Millionen US-Dollar jedoch kaum ein Schlag für Facebook.
